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Ulrich Kross

Dipl. – Ing. (RWTH)

Ihr Ansprechpartner für den Gewerblichen Rechtsschutz

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BEREICHE

MASCHINENBAU

ELEKTROTECHNIK / IT

CHEMIE

VERFAHRENSTECHNIK

METALLURGIE / MATERIALWIRTSCHAFT

PHYSIK

KANZLEI

Zufriedene Mandanten aus dem Maschinenbau, dem metallurgischen Anlagenbau, der Verfahrenstechnik, der Kunststoffverarbeitung, der Lagerverwaltung, der Schienen- und Gleistechnik, die seit Jahrzehnten von den Vorgängern von PA Kross und von ihm selbst seit mehr als 15 Jahren vertreten werden.

Ausarbeitung und Einreichung von durchschnittlich etwa 20 Patentanmeldungen pro Jahr in Deutschland, etwa 20 europäischen Patentanmeldungen sowie PCT-Anmeldungen, Durchführen einer großen Anzahl von Prüfungsverfahren vor den jeweiligen Ämtern pro Jahr, Begleitung von jährlich mehreren Dutzend internationaler Schutzrechtsanmeldungen, insbesondere in den USA, Japan, China, Indien, Korea usw. zusammen mit einem weltweiten Netzwerk von Kollegen vor Ort.

Beteiligung an und Durchführung einer Vielzahl von Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren sowohl vor den Spruchkammern des Deutschen Patent- und Markenamts als auch des Europäischen Patentamts sowie des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs, Vorbereitung und Teilnahme an im Durchschnitt jährlich mehr als 15 mündlichen Verhandlungen in Einspruchs- und Nichtigkeitssachen. Umfangreiche Erfahrung in der Durchführung von Verletzungsverfahren von den zuständigen Landgerichten.

ERFAHRUNG

PATENTANMELDUNGEN

STREITVERFAHREN

ULRICH KROSS

Dipl.-Ing. (RWTH)

Patentanwalt
European Patent Attorney | European Trademark & Design Attorney | Vertreter vor dem EPG

Fachgebiete:
Metallurgie und Werkstofftechnik, Maschinenbau, metallurgischer Anlagenbau, Kunststofftechnik, Schienentechnik, Lagerlogistik

Sprachen:
Ich berate Sie als Mandant bei Prüfungs- und Streitverfahren in deutscher und englischer Sprache.

Patentanwalt Ulrich Kross vertritt seine Mandanten seit über einem Vierteljahrhundert auf allen Gebieten des Gewerblichen Rechtschutzes und hat besondere Erfahrungen auf dem Gebiet der Erlangung, Verteidigung und Durchsetzung der Schutzrechte seiner Mandanten sowie bei der Durchführung von Einspruchsverfahren gegen Schutzrechte Dritter. Aufgrund seiner langjährigen beruflichen Praxis, zuerst in Patent- und Rechtsanwaltskanzleien in Düsseldorf und München, seit 2009 vor Ort in Siegen, hat Patentanwalt Kross langjährige berufliche Beziehungen mit seinen Mandanten und einem weltweiten Netz von internationalen Kollegen aufbauen können, um einen umfangreichen und dauerhaften Schutz für seine Mandanten wo immer gewünscht gewährleisten zu können. Herr Kross berät seine Mandanten gerne strategisch mit einem Fokus auf die Ausrichtung und Durchsetzung des eigenen Schutzrechtsportfolios und die Abwehr potentieller Gefahren aus Schutzrechten Dritter.

FAQ

Welche Schutzrechte gibt es?

Es gibt verschiedene Arten von Schutzrechten, die es den Inhabern ermöglichen, ihr Geistiges Eigentum in bestimmten Bereichen zu schützen. Hier sind einige der wichtigsten Schutzrechte:

  1. Patente: Schützen technische Erfindungen und gewähren dem Inhaber das exklusive Recht, die Erfindung für einen bestimmten Zeitraum zu nutzen und anderen zu verbieten, die Erfindung ohne seine Erlaubnis zu verwenden.
  2. Marken: Schützen Zeichen, die dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer zu unterscheiden. Dies können Wörter, Logos, Farben, Töne oder Tonfolgen, Slogans sowie andere Kennzeichnungen sein.
  3. Gebrauchsmuster: Ähnlich wie Patente schützen Gebrauchsmuster technische Erfindungen, sind jedoch ungeprüfte Schutzrechte und in ihrer Schutzdauer auf 10 Jahre eingeschränkt.
  4. Designs: Schützen das äußere Erscheinungsbild eines Produkts, einschließlich Form, Farbe, Linienführung und Oberflächenstruktur, ohne auf die technische Wirkung abzustellen.
  5. Urheberrecht: Schützt geistige Schöpfungen in den Bereichen Literatur, Kunst und Wissenschaft. Dazu gehören Bücher, Musik, Kunstwerke, Software und andere kreative Ausdrucksformen.
  6. Handelsgeheimnisse: Schützen vertrauliche Informationen eines Unternehmens, die einen wirtschaftlichen Wert haben und nicht allgemein bekannt sind.
  7. Topografien von Mikrochips: Schützen das dreidimensionale Layout der Elemente eines integrierten Schaltkreises unabhängig von der Funktion oder Werkweise.
  8. Sortenschutzrecht: Schützt neue Pflanzensorten, die sich durch besondere Merkmale von vorhandenen Sorten unterscheiden.

Die genaue Art des Schutzrechts hängt von der Art der Entwicklung oder Erfindung ab, die geschützt werden soll, sowie von den nationalen und internationalen Gesetzen, die den Schutz regeln. Es ist auch möglich, mehrere Schutzrechte für dasselbe Werk oder Produkt zu beantragen und eintragen zu lassen, um einen umfassenden Schutz zu gewährleisten.

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, das einem Erfinder für eine technische Erfindung gewährt wird, sofern die Erfindung neu, erfinderisch sowie gewerblich anwendbar ist. Es gewährt dem Inhaber das exklusive Recht, die Erfindung für einen bestimmten Zeitraum zu nutzen und anderen zu verbieten, sie ohne Erlaubnis zu nutzen, herzustellen, zu verkaufen, zu verwenden oder zu importieren. Durch die Erteilung eines Patents wird dem Erfinder die Möglichkeit gegeben, seine Innovation zu schützen und wirtschaftlich davon zu profitieren.

Ein Patent setzt voraus, dass die Erfindung neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar ist. Die Erfindung muss in einer Patentanmeldung detailliert beschrieben und beansprucht werden. Nach einer Prüfung und positiven Entscheidung der zuständigen Patentbehörde wird das Patent erteilt. Die Schutzdauer eines Patents variiert je nach Land, beträgt jedoch in der Regel 20 Jahre ab dem Anmeldetag.

Patente können in verschiedenen technischen Bereichen erteilt werden, darunter Maschinenbau, Elektronik, Chemie, Pharmazie und andere. Sie dienen als Anreiz für Innovationen, indem sie Erfindern einen zeitlich begrenzten Monopolschutz für ihre Ideen gewähren. In vielen Ländern gibt es nationale Patentämter, und es besteht auch die Möglichkeit, Patentschutz auf internationaler Ebene zu beantragen.

Was ist eine Marke?
Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Eine Marke kann verschiedene Formen annehmen, darunter Wörter, Buchstaben, Zahlen, Logos, Farben, Töne oder sogar dreidimensionale Formen. Der Zweck einer Marke besteht darin, dem Verbraucher Orientierung und Vertrauen zu bieten, indem sie Produkte oder Dienstleistungen eines bestimmten Herstellers von anderen unterscheidet.

Der Schutz einer Marke erfolgt durch die Eintragung beim zuständigen Markenamt. Die Eintragung verleiht dem Inhaber das ausschließliche Recht, die Marke in Bezug auf die registrierten Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Dies ermöglicht es dem Markeninhaber, andere daran zu hindern, ähnliche oder identische Zeichen für ähnliche oder identische Waren oder Dienstleistungen zu verwenden, was den Verbrauchern Klarheit und Schutz vor Verwechslung bietet.

Die Schutzdauer einer Marke hängt von den nationalen Gesetzen ab, kann jedoch oft unbegrenzt verlängert werden, solange die Marke aktiv genutzt wird und die erforderlichen Gebühren entrichtet werden. Marken spielen eine entscheidende Rolle im Aufbau von Markenidentität, Marketing und dem Schutz des geistigen Eigentums eines Unternehmens.

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